Das Neue Steuerungsmodell (NSM) ist ein Organisationsmodell für öffentliche Verwaltungen, das 1991 von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle KGST mit dem Ziel entwickelt wurde, strategisch, kundenfreundlich und outputorientiert zu handeln. An die Stelle von Einzelfallentscheidungen sollte ein nachvollziehbares strategisches Handeln von Verwaltungen treten. Mit dem NSM rückten die Leistungen, Ergebnisse und Wirkungen kommunalen Handelns in den Fokus der Steuerung. Aus öffentlicher Verwaltung sollte Public Management werden. Die Kommunen führten Produkte ein macht machten sie zum Ausgangspunkt von Prozessen und Strukturen. Dagegen wurde im Zuge der Ökonomisierung die öffentliche Aufgabe in den Hintergrund gedrängt. Als Kernelemente gelten lt. KGSt.:
- Klare Verantwortungsabgrenzung zwischen Politik und Verwaltung
- Kontraktmanagement
- Produktkonzept
- Dezentrale Gesamtverantwortung im Fachbereich
- Zentraler Steuerungs- und Controllingbereich
- Outputsteuerung bzw. dessen Weiterentwicklung in Form wirkungsorientierter Steuerung
Um eine dezentrale Gesamtverantwortung zu erreichen, wurden eigenverantwortlich zu bewirtschaftende Budgets eingeführt. In Kontraktmanagements zwischen Fachbereich und Rathausspitze bzw. Fachbereich und Gemeinderat sollten Umfang und Art der Leistungserstellung verbindlich festgelegt werden. Berichtswesen und Controlling, moderne Instrumente des Personalmanagements, Technikunterstützte Informationsveranbeitung (EDV / IT) und Benchmarking oder künstlicher Wettbewerb sollten dieses manageriale Verwaltungs-System ergänzen. Das Konzept ist insgesamt sehr technokratisch und ökonomistisch ausgelegt.
Passend dazu war das neue doppische Haushalts- und Rechnungswesen, das in Zeiten einer wachsenden Finanzkrise der Kommunen klare Informationen über die tatsächliche Vermögenslage der Städte und Gemeinden geben sollte. Das Geldverbrauchskonzept wurde abgelöst werden durch ein sog genanntes Ressourcenverbrauchskonzept, das dem Prinzip der „intergenerativen Gerechtigkeit“ Rechnung tragen sollte. Ziel ist ein mittelfristiger Ausgleichs von Ressourcenaufkommen und Ressourcenverzehr. Dahinter steht die ‚Philosophie’, dass jede Generation ihren Konsum selbst zu erwirtschaften hat.
(c) 2010 Armin König
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